Der Freiheitsindex des Instituts zur Demoskopie in Allensbach zeigt, dass nur noch 44 Prozent der Bürger sich trauen, in der Öffentlichkeit ihre Meinung zu sagen. Seine Meinung frei nach Artikel 5 des Grundgesetzes äußern kann nur noch derjenige, der über die korrekte politische Gesinnung verfügt.
§ Artikel 3 Absatz 3 Satz1 Grundgesetz
Niemand darf wegen [...], seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
§ Artikel 5 Absatz 1 und 2 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und
sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
(2) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
Ein Zensur findet nicht statt.
§ Artikel 8 Absatz 1 und 2 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
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Das "Bündnis für Meinungsfreiheit" ist ein Zusammenschluss von Bürgern, gleicher Gesinnung, mit gleicher Wertvorstellung und politischer Orientierung. Ziel ist der Erhalt der Meinungsfreiheit und die Bekämpfung jeglicher Zensur. Wir sind ein Bündnis kritischer Bürger, die den Artikel 5 unseres Grundgesetzes in seiner ursprünglichen Form wahren und schützen und die fortschreitende Umdeutung und Aushöhlung verhindern wollen. Wir kritisieren den Aufbau eines immer mächtiger werdenden staatlichen Sanktionsapparats.
Wir sind Privatpersonen die neben Ihrer Arbeit dieses Projekt betreiben. Wir arbeiten nicht gewinnorientiert. Wir decken die Kosten für dieses Projekt aus unseren privaten Einkünften, wir haben noch einiges vor und brauchen Eure Unterstützung und Mitarbeit. Vielen Dank
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